23.12.2005
Die Grünen haben einen neuen Anlauf für das Antidiskriminierungsgesetz (ADG) unter-nommen. Die Fraktion brachte am Dienstag einen Gesetzentwurf im Bundestag ein, der am 20. Januar in erster Lesung beraten werden soll. Der Text entspreche der vom Bundestag bereits im Juni beschlos-senen Fassung, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck. Das rot-grüne Gesetz war bereits im Sommer im Vermittlungsausschuss, konnte aber dann wegen der Bundes-tagsneuwahl nicht zu Ende behandelt werden. Mit dem Gesetz sollen EU-Richtlinien in nationales Recht umgewandelt werden.
(Quelle: iGZ)